Das Thüringer Landesverwaltungsamt hat keine Bedenken bzgl. des AfD-Landrates.
Die Wahl des AfD-Landrates Sesselmann in Sonneberg hat bundesweit für Schlagzeilen gesorgt. Auch danach ging es weiter, neben der Luftballonaktion schaltete sich auch das Landesverwaltungsamt ein. Dieses hatte zu prüfen, ob der neue Landrat die entsprechende Verfassungstreue besitzt.
Ich hatte ja bereits hier geschrieben, dass die ganze Aktion eher eine Win-win-Situation für die AfD ist. Es gab es ja nur zwei Möglichkeiten, wie die Sache ausgeht.
In der ersten Variante geht der “Demokratiecheck” negativ aus. Keine Ahnung, was dann passiert, aber ich würde vermuten Neuwahlen. Die AfD könnte sich dann als Opfer der anderen Parteien stilisieren, nach dem Motto, seht her, egal was ihr wählt, wir verhindern es, wenn es uns nicht passt.
Doch was, wenn bei Neuwahlen, wieder die AfD gewinnt? Spiel von vorn?
Die zweite Variante ist nun eingetreten. Es gibt keine Bedenken bzgl. der Verfassungstreue. Auch hier kann die AfD jetzt jederzeit darauf hinweisen, dass ja alles im Lot sei, die Verfassungstreue wurde je bescheinigt.
Man darf gespannt sein, wie das alles weiter geht.
