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SPD will AfD-Verbot immer wieder prüfen

Der SPD wird wohl so langsam klar, was bei den nächsten Wahlen passieren wird.

Vor kurzem hatte Saskia Esken noch gemeint, dass die Ampel 2024 nun endlich durchstarten müsse und werde. Dann würden auch die Wähler überzeugt, vermutlich war so der Gedanke.

Jetzt, Anfang 2024, heißt es erstmal höhere Steuern und Abgaben für den Bürger, um das Haushaltsloch zu stopfen. Meine Vermutung ist, dass dies nicht dazu beiträgt, dass die Leute mehr die SPD wählen.

Aktuell liegt die SPD, je nach Umfrage, bei 3 % in Sachsen. Dieses Jahr wird dort gewählt, neben zwei anderen Bundesländern im Osten. Überall führt die AfD und eigentlich müsste diese dort dann die Regierung machen und den Ministerpräsidenten stellen. Das wird spannend.

So richtig eine Antwort hat man darauf nicht. Saskia „Durchstarten“ Esken faselt nun wieder im AfD-Verbot, als ob dieses irgendwelche Probleme lösen würde. Bei der NPD hat das damals ohnehin schon nicht geklappt und das wäre auch nicht innerhalb von ein paar Wochen erledigt.

Dazu kommt ein sehr fader Beigeschmack: Bürger, wenn Du nicht wählst, was wir wollen, dann verbieten wir Dir die Alternative. Demokratisch halte ich es bereits für schwierig, wenn die AfD die stärkste Partei bei einer Wahl wählen sollte und sich dann der Rest gegen sie koalieren muss.

Aber warten wir mal ab, was das Jahr noch so bringt.

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